Die Auskunftspflicht im Unterhaltsrecht
Unterhaltsrechtliche Auseinandersetzungen, egal ob im Kindesunterhalt oder Trennungs- und nachehelichen Unterhalt, genauso wie bei dem Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt nach § 1615l BGB, beginnen in der Regel mit der Aufforderung an den vermeintlich Unterhaltspflichtigen zur Erteilung der Auskunft über die Einkommensverhältnisse des Unterhaltsschuldners. I. Rechtlicher Ursprung der Auskunftspflicht Die zentrale Norm für diesen Anspruch […]
Der Kindeswille im familiengerichtlichen Verfahren
Der Kindeswille spielt eine entscheidende Rolle in umgangs- und sorgerechtlichen Streitigkeiten. Gemäß Art. 6 Abs. 2 GG dürfen Eltern ihre elterliche Sorge und den Umgang mit ihren Kindern grundsätzlich nach eigenen Vorstellungen ausgestalten. Dabei haben sie jedoch den Willen des Kindes zu beachten und in gewissen Fällen ihre eigenen Interessen zurückzustecken. Mit der Kundgabe des […]
Umgangsrecht und Umgangsausschluss
Das Umgangsrecht als grundlegendes Element des Familienrechts stellt sicher, dass beide Elternteile auch nach einer Trennung oder Scheidung in das Leben ihres Kindes involviert sind. Es ermöglicht dem nicht betreuenden Elternteil, Zeit mit dem Kind zu verbringen und so eine Beziehung aufrechtzuerhalten. Dabei ist es oft Gegenstand intensiver rechtlicher Auseinandersetzungen und kann unter Umständen durch […]
Die neue Düsseldorfer Tabelle 2024 ist da – jetzt Unterhaltsschuldner benachrichtigen
Auch in diesem Jahr wurde die Düsseldorfer Tabelle angepasst. Die Veröffentlichung der Düsseldorfer Tabelle für 2024 erfolgte am 12.12.2024. Nicht alle Änderungen führen tatsächlich zu spürbaren positiven Effekten für die unterhaltsberechtigten Kinder. Da jedoch insgesamt eine Erhöhung der Unterhaltssätze erfolgt ist, sollten Unterhaltsgläubiger schon jetzt auf die geänderten Zahlbeträge ab Januar 2024 hingewiesen werden. Bei […]
Alle Jahre wieder: Umgang an Weihnachten und Silvester
Das Thema des sog. Ferien- bzw. Feiertagsumgangs – insbesondere über Weihnachten und Silvester – wird in vielen Trennungsfamilien sehr streitig geführt. Es ist das legitime und nachvollziehbare Interesse beider Elternteile, die Feiertage mit ihren Kindern verbringen zu wollen. Bei anhaltenden Streitigkeiten bestehen verschiedene Handlungsoptionen. 1. Außergerichtliche Einigung Sofern die Kindeseltern bei geteiltem Sorgerecht selbstständig eine […]
Sorgerechtsentzug wegen Umzug mit Kind?
Nach der Trennung von Elternpaaren besteht häufig der Wunsch jedenfalls eines Elternteils, ein neues Leben zu beginnen. Nicht selten steht dann ein Umzug in ein anderes Bundesland oder jedenfalls viele hundert Kilometer weit weg vom früheren gemeinsamen Wohnort bevor. Es überrascht nicht, dass es für den verbleibenden Elternteil eine schmerzliche Vorstellung ist, eine solche Entfernung […]
Bestehende Unterhaltstitel und die Kindergrundsicherung
Sie ist im Moment mal wieder in aller Munde: Die von der Ampel-Regierung geplante Einführung der sog. Kindergrundsicherung. Sie soll dazu beitragen, von Armut bedrohte Kinder, die in schwierigen finanziellen Verhältnissen aufwachsen, zu besseren Startbedingungen und Entwicklungschancen zu verhelfen. Dabei soll sich die Kindergrundsicherung aus einen sog. festgeschriebenen Kindergarantiebetrag und flexiblen, einkommensabhängigen Kinderzusatzbeträgen zusammensetzen. So […]
Überobligatorisches Einkommen im Unterhaltsrecht
In der rechtsberatenden Praxis kommt es immer mal wieder vor, dass die Rede von sog.„überobligatorischem Einkommen“ ist. Dabei handelt es sich um einen Teil von Einkünften, die in dieUnterhaltsberechnung nicht einzustellen sind. Das bedeutet, sie bleiben anrechnungsfrei undverbleiben mit anderen Worten zur freien Verfügung des Unterhaltsschuldners.Hintergrund ist, dass es dem Unterhaltsschuldner grundsätzlich obliegt (d.h. er […]
Die einvernehmliche Scheidung
Nicht alle Scheidungen enden im Rosenkrieg. Manchmal sind die sich trennenden Eheleute sich auch in den wesentlichen, die Auflösung der Ehe betreffenden Punkten einig. Dies betrifft dann nicht nur den Scheidungswunsch an sich, sondern auch die Folgesachen. Dann kann, statt einer insbesondere kostenaufwendigen streitigen Scheidung, auch eine einvernehmliche Scheidung durchgeführt werden. Diese schont in der […]
Umgangsvergleiche bedürfen gerichtlicher Billigung
Wir klären auf, worauf zu achten ist, wenn Sie sich im gerichtlichen Verfahren auf eine Umgangsregelung mit dem anderen Elternteil einigen. 1. Einvernehmliche Umgangsregelung In der Praxis kann häufig im Rahmen der mündlichen Verhandlung in Umgangsverfahren doch noch ein Einvernehmen zwischen den Beteiligten erreicht werden. In der Regel hilft es, wenn in einem durch das […]