Unterhalt zwischen Abitur und Studium

Die Kinder haben gerade das Abitur hinter sich gebracht und stellen sich jetzt auf einen langen entspannten Sommer ein. Doch für unterhaltsverpflichtete Eltern stellt sich schnell die Frage, ob die Kinder nun, da sie ausreichend Zeit zur Verfügung haben, zu ihrem eigenen Lebensunterhalt beitragen müssen.  Leider ist die Rechtsprechung in dieser Hinsicht nicht einheitlich. Während […]
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Verwaltungsrecht

Zur Sittenwidrigkeit von Eheverträgen

OLG Celle, Beschluss v. 13.09.2018 – 17 UF 28/18 In dem Beschluss vom 13.09.2018 beschäftigt sich das OLG Celle mit den Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Ehevertrages. Im vorgelegten Fall hatten die Ehepartner sowohl den Zugewinnausgleich, als auch Versorgungsausgleich und nachehelichen Unterhalt vertraglich ausgeschlossen. Nach der Geburt des ersten Kindes gab die Ehefrau ihren Beruf auf und arbeitete […]
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Verwaltungsrecht

Schulrecht – Schulzuweisung 1. Klasse und 5. Klasse

Wie jedes Jahr werden in diesen Tagen die Kinder den 1. Klassen der Grundschulen und den 5. Klassen der Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg zugewiesen. Nicht immer erhalten die Kinder dabei eine Zuweisung zu ihrer Erstwunschschule die im Anmeldeformular angegebenen wurde. Die zugewiesene Schule kann dann sehr weit weg sein. Ein ablehnender Bescheid ist immer […]
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Verwaltungsrecht

Coronavirus und Arbeitsrecht – Was müssen Arbeitnehmer und Arbeitgeber beachten?

Uns erreichen immer mehr E-Mails und Telefonanrufe von Arbeitnehmern und auch von Arbeitgebern, die nachfragen, was sie aktuelle beachten müssen, wenn Betriebe von (Teil-) Schließungen betroffen sind oder schlicht von drastischem Auftragsrückgang. Hierzu wollen wir in der gebotenen Kürze einige Informationen geben: Grundsätzlich gelten die allgemeinen arbeitsrechtlichen Grundsätze auch in einem derartigen Pandemie – Fall […]
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Verwaltungsrecht

Quarantäne/Homeoffice nach Urlaub?

Derzeit ist die Angst vor dem Coronavirus (auch Covid 19 oder SARS-CoV-2 genannt) groß – nicht zuletzt vor dem Hintergrund steigender Fallzahlen in Deutschland. Hiervon ist naturgemäß auch die Arbeitswelt nicht ausgenommen und veranlasst so manchen Arbeitgeber dazu, auf drastische Maßnahmen zurückzugreifen. So zum Beispiel zur Verordnung, nach absolvierten Urlaubsreisen für die Dauer von zwei […]
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Verwaltungsrecht

Die digitale Betriebsratsarbeit

Die Digitalisierung macht auch vor der Arbeit des Betriebsrates nicht halt. So geht es neben den Fragen der Information der Mitarbeiter auch z.B. häufig darum, auf welchen Arten und Weisen darf ich als Betriebsratsvorsitzender zu Sitzungen einladen. Darf ich an eine private E-Mailadresse des BR – Kollegen die Einladung zur Sitzung sowie die Tagesordnungspunkte ggf. […]
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Verwaltungsrecht

Sittenwidrigkeit von Eheverträgen

Zur Sittenwidrigkeit des Ausschlusses von nachehelichem Unterhalt im Ehevertrag OLG Celle, Beschluss v. 13.09.2018 – 17 UF 28/18 In dem Beschluss vom 13.09.2018 beschäftigt sich das OLG Celle mit den Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Ehevertrages. Im vorgelegten Fall hatten die Ehepartner sowohl den Zugewinnausgleich, als auch Versorgungsausgleich und nachehelichen Unterhalt vertraglich ausgeschlossen. Nach der Geburt des ersten […]
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Verwaltungsrecht

Elternzeit – Urlaub – Urlaubsabgeltung

Arbeitnehmer/innen die Elternzeit in Anspruch nehmen, erwerben für die Zeiten der Elternzeit einen Urlaubsanspruch. Beispiel: Wird von einem Arbeitnehmer/einer Arbeitnehmerin, welche/r […]
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