Umgang und Ferien – Worauf Sie jetzt achten müssen
Die Ferienzeit steht in vielen Bundesländern vor der Tür. Immer wieder kommen dann die Fragen getrenntlebender Elternteile zum Umgangsrecht in Ferienzeiten auf. Nicht selten sorgen Ferienregelungen für Streit zwischen den Elternteilen, wenn zuvor der Umgang noch reibungslos funktionierte. Wir klären auf, worauf Sie achten müssen. 1. Keine gesetzlichen Vorgaben zu Ferienregelungen Zunächst wichtig zu wissen […]
Trennung mit Hund und Katze – Was passiert mit den Haustieren?
Zu vielen Familien und Paaren, gehören die Haustiere wie eigene Familienmitglieder dazu. Schmerzhaft und deswegen auch konfliktträchtig wird dann der Umgang mit den geliebten Tieren im Fall einer Trennung oder Scheidung. Wie lto.de kürzlich berichtete, hat das Landgericht Frankenthal (Urt. v. 12.05.2023, Az. 2 S 149/22) sogar entschieden, dass es so etwas wie ein „Umgangsrecht“ […]
Gerade 18 geworden – Wer zahlt den Unterhalt?
Der 18. Geburtstag steht vor der Tür und alle wissen: Jetzt wird das Kind erwachsen. Neben dem Gewinn neuer Freiheiten warten auch neue Pflichten. Es stellt sich jedoch die Frage: Wer zahlt nun den Kindesunterhalt? Denn klar ist, dass es heutzutage die Ausnahme sein dürfte, dass sich Kinder mit der Vollendung des 18. Lebensjahres automatisch […]
Rechtsprechungsupdate: Nachehelicher Unterhalt und krankheitsbedingte Erwerbseinschränkung
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich zuletzt mit den Anforderungen an die Darlegung einer durch Krankheit bedingten Erwerbseinschränkung beschäftigt. In diesem Zusammenhang hat es entschieden, wie lange der nacheheliche Unterhalt in einem solchen Fall befristet werden kann. Vorweggeschickt sei: Die Gerichte treffen hier eine Einzelfallentscheidung. Trotzdem liefert der Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 11.11.2022 einige interessante […]
Zuweisung der Ehewohnung
Zeichnet sich schon länger eine Ehekrise ab und spitzt sich die Situation daraufhin zu, wird das Zusammenleben für mindestens einen der Ehepartner häufig zu Spießroutenlauf wenn nicht sogar schlicht gefährlich. Meistens zieht eine Person aus. Welche Möglichkeiten hat man jedoch, wenn der Partner sich weigert auszuziehen und für einen selbst ein Auszug ebenfalls – zum […]
Was umfasst die elterliche Sorge?
In unserer Mandatsbearbeitung kommt häufig die Frage danach auf, welche Teilbereiche nun eigentlich von der Elterlichen Sorge umfasst sind und welche nicht. Oder anders formuliert: Was dürfen Elternteile alleine entscheiden und wozu benötigen sie die Zustimmung des anderen Elternteils bei gemeinsam ausgeübter elterlichen Sorge? Gesetzliche Grundlagen und Begriffsbestimmung Für die Begriffsbestimmung der elterlichen Sorge hilft […]
Zur Behandlung von Umgangskosten
Bei der Wahrnehmung des Umgangs mit dem Kind entstehen dem Umgangselternteil häufig hohe Kosten: Neben Transportkosten wie Benzin oder Kosten für Bahntickets, fallen nicht selten auch Übernachtungskosten an. Deswegen fragen sich viele Umgangselternteile, ob diese Positionen beim Unterhalt abzugsfähig sind oder zumindest steuerlich berücksichtigt werden können. Hierzu werden sowohl in Rechtsprechung und Literatur teils unterschiedliche […]
Keine isolierte Beschwerde gegen Beweisbeschluss
Insbesondere in kindschaftsrechtlichen Verfahren werden von den Gerichten häufig im Rahmen eines sog. Beweisbeschlusses Sachverständige zur Begutachtung der dem Fall zugrundliegenden familienpsychologischen Verhältnisse bestellt. Hierfür wird ein sog. Beweisbeschluss verfasst. Das OLG Brandenburg hat in seinem Beschluss vom 21.11.2022 nochmals klargestellt, dass dieser Beweisbeschluss nicht isoliert im Rahmen einer Beschwerde angefochten werden kann. Wir erklären, […]
Einkommensberechnung bei Selbstständigen und Freiberuflern
Bei abhängig-beschäftigten Personen wird das unterhaltsrechtliche Einkommen – grob vereinfacht – anhand des Nettoeinkommens der letzten 3 Jahre berechnet. Bei Selbstständigen und Freiberuflern ist dies anders – und in aller Regel komplizierter. Hier spielen bei der Berechnung nicht nur die Gewinne und Verluste, sondern auch steuerrechtliche, bilanz- bzw. handelsrechtliche Kenntnisse sowie ein fundiertes, familienrechtliches Wissen […]
Ehevertrag und Scheidungsfolgenvereinbarung – Was ist der Unterschied?
Im Jahr 2021 wurden in Deutschland durch richterlichen Beschluss rund 142 800 Ehen geschieden. Über die Zahl der Ehepartner, die für den Fall des Scheiterns der Ehe einen Ehevertrag oder eine Scheidungsfolgenvereinbarung geschlossen haben, existieren keine gesicherten Zahlen. Klar ist jedoch in jedem Fall: Die Existenz eines Ehevertrags oder einer Scheidungsfolgenvereinbarung sorgt im Fall der […]